Unsere Publikationen

Die LMIV regelt europaweit die Information über Lebensmittel. Sie modernisiert das geltende Lebensmittelinformationsrecht. Die Rechtsänderungen verfolgen teilweise einen neuen Denkansatz, da es nicht mehr allein um die bloße Verpackungskennzeichnung geht, sondern Regelungen für jegliche Information über Lebensmittel getroffen werden. Entsprechend enthält die LMIV auch Vorgaben für bislang ungeregelte Bereiche wie den Internetverkauf, das Catering oder im Zusammenhang mit Verkehrsdienstleistungen. Dieser ganzheitliche Ansatz erfasst auch wichtige Themen wie die Verantwortlichkeit von Lebensmittelunternehmern für die Lebensmittelinformation. Der Kommentar erläutert die Änderungen beispielhaft und im Kontext des früheren Rechtsstandes und hilft auf diese Weise den Unternehmen, relevante Neuerungen klar zu identifizieren. Für die 2. Auflage wurde das Werk unter Berücksichtigung erster Erfahrungswerte bei der praktischen Rechtsanwendung vollständig überarbeitet, auch unter Berücksichtigung aller aktuellen Interpretationshilfen zur Anwendung der LMIV.

Aufgabe der Neufassung der Fertigpackungsverordnung vom 18. November 2020 ist es, die Rahmenvorgaben der Marktüberwachung auszuführen und für alle Beteiligten klare und erfüllbare Bedingungen zu schaffen. Darüber hinaus müssen für Lebensmittel in Fertigpackungen, die nach der Lebensmittelinformationsverordnung der EU (LMIV) ebenfalls dem Begriff des vorverpackten Lebensmittels unterfallen, klare Abgrenzungen bezüglich der jeweils anzuwendenden Bestimmungen geschaffen werden. Für neu entwickelte Produkte bzw. für neue Vermarktungsformen (z.B. Prebakeprodukte) werden außerdem bestehende Vorschriften angepasst oder neue Bestimmungen entwickelt, um eine Gleichbehandlung der Unternehmen zu gewährleisten.

Eine unverzichtbare Unterstützung für Unternehmen bei der Umsetzung der neuen Bestimmungen. Zudem dient das Werk Gerichten, Staatsanwaltschaften, Rechtsanwaltschaften und Überwachungsbehörden auf einem Spezialgebiet, bei dem es sowohl rechtliche als auch technische Aspekte zu beachten gilt.

Der Nutri-Score hat in Deutschland in § 4a LMIDV seine Rechtsgrundlage gefunden. Die Norm enthält aber weder Vorgaben zur Berechnung und Anbringung des Nutri-Scores noch zur Registrierung bei der Santé publique France. Hinzu kommt, dass die französische Gesundheitsbehörde die Markensatzung und den Fragenkatalog zur Berechnung des Labels immer wieder anpasst. So bleiben viele Fragen offen.

Tradition in food. That’s were the FLN last exercised its swarm intelligence and published “How We Make Things At Home”.
When is a food ‘traditional’, ‘artisanal’, ‘farmhouse’ or ‘country-style’? What is ‘natural’, ‘authentic’ and ‘pure’? Find the answer between these book covers.

Neuartige Lebensmittel bedürfen vor dem Inverkehrbringen einer Zulassung durch die Europäische Kommission. Wird ein Novel Food ohne die erforderliche Genehmigung vermarktet, hat dies erhebliche wirtschaftliche und rechtliche Konsequenzen.
Die neue Novel Food-Verordnung wird am 1. Januar 2018 operativ anwendbar und die noch geltende Verordnung (EG) Nr. 258/97 vollständig ablösen.

Daher sehen sich Hersteller, Vertreiber und Behörden schon jetzt mit einer Vielzahl von Fragen konfrontiert:

• Wann liegt ein zulassungspflichtiges Novel Food vor?
• Was wird neu geregelt, was bleibt?
• Welche Zulassungsverfahren gibt es?
• Welche Übergangsvorschriften gelten?

Die vorliegende Publikation ermöglicht Praktikern der Lebensmittelwirtschaft, den Aufsichtsbehörden und der Rechtsberatung den schnellen, aber fundierten Einstieg in die Thematik und den neuen Rechtsrahmen.

Die Sicherheit von Produkten ist das zentrale Anliegen von Lebensmittelrecht und Verbraucherschutz. Das gilt für die gesamte Produktpalette von Lebensmitteln über Bedarfsgegenstände und Spielzeuge bis zu Kosmetika, Textilien und Schmuck.

Eine fachlich korrekte und rechtlich abgesicherte Sicherheits- und Risikobewertung ist zentral für Industrie und Handel wie auch für die amtliche Lebensmittel- und Marktüberwachung. Das Buch vermittelt kurz und prägnant anhand praxisnaher Beispiele die hochkomplexe Thematik der Sicherheits- und Risikobewertung. Ein Anhang der relevanten Vorschriften (u.a. Verordnung (EG) Nr. 178/2002, Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch, AVV Schnellwarnsystem) rundet das Buch ab.

The EU Food Information Regulation 1169/2011 (FIR) harmonizes European food information law to a full and comprehensive degree, covering nearly all aspects of commercial communication about food. However, in the name of subsidiarity, and in the interest of SMEs, the FIR leaves some areas for the national regulator to decide upon. This mainly concerns the labelling requirements of non-prepacked foods but also specific types or categories of foods, as well as a selected number of pre-packed foods. Member States have enacted laws, or are preparing to do so, to provide the necessary regulation for food markets within their jurisdiction. The decisions they have made in shaping their laws, and the balance they have struck between consumer information and the food business operators’ desire for flexibility, are the focus of this book. Specialized lawyers of the Food Lawyers’ Network have pooled their knowledge in this volume to provide an account of the measures taken, showing the level of discretion national regulators retain in the area of food information, within what is a highly integrated regulatory environment of the European Union.

Das Buch befasst sich mit dem EU-Schnellwarnsystem RAPEX. Dieses gewinnt zunehmende Bedeutung für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und ist ein wesentliches Instrument der marktüberwachungsbehördlichen Gefahrenabwehr. Der Autor stellt die Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen sowie einen detaillierten Überblick des Meldungsablaufes dar. Da sowohl mit der Einstellung in das RAPEX-System als auch mit der anschließenden Veröffentlichung auf der Website der Europäischen Kommission schwerwiegende Folgen für die betroffenen Unternehmen einhergehen (können), liegt der Schwerpunkt des Buches auf der Darstellung nationaler Rechtsschutzmöglichkeiten.

In den Lebensmittelskandalen der letzten Jahre ist immer wieder auch der Ruf nach einer Verbesserung der Lebensmittelkontrolle laut geworden. Dieses Buch stellt das notwendige Handwerkszeug für den Kontrolleur vor Ort bereit. Aber auch der Lebensmittelunternehmer findet hier eine Vielzahl von nützlichen Informationen und Tipps, mit denen er einer Kontrolle künftig gelassen entgegensehen kann.
Neben unentbehrlichen rechtlichen Grundlagen für Lebensmittelkontrolleure und kontrollierte Unternehmen steht ein Kurzabriss der wesentlichen lebensmittelrechtlichen Regelungen, praxisorientiert und mit besonderem Schwerpunkt auf der Kontrollsituation.
Die zentralen Kapitel informieren zum einen über den Aufbau der Lebensmittelkontrolle in Deutschland, zum anderen über das materielle Lebensmittelrecht, d.h. sowohl über produkt- als auch betriebsbezogene lebensmittelrechtliche Anforderungen, und schließlich über die Rechtsfolgen einer Beanstandung.
Es folgen Beispiele behördlicher Verfügungen, Tipps für Kontrolleure wie für Unternehmer sowie lebensmittelrechtliche Entscheidungen, die jeder Beteiligte kennen sollte. Ein Überblick über die relevante Literatur rundet das Werk ab.

“Green claims” for food products are used to advertise specific efforts of Food Businesses to protect the environment, the well-being of animals, and enhance fair trade. Green labelling has emerged in many countries, even though in most countries national legislation or specific regulations for such claims are still missing. However, green claims on food products constitute food information and have to comply with the general food law principle not to mislead the consumer.
This synopsis compiles country reports from Members of the Food Lawyers Network Worldwide on the legal framework for “green labelling” in their own country and in addition gathers some examples and experiences of initiatives of the food industry how to highlight ecological achievements.

Consumer demand for foods with specific health benefits has increased the economic importance of developing, producing and marketing functional food. However, within in the European Union, this area of food law is harmonized to a minor extent only. Therefore, the economic operators face the difficulty of having to comply with national laws that might differ substantially from one Member State to another. This synopsis is aimed at facilitating the first approach to the legal framework of functional food within the European Union and selected other countries.

Das Recht der Verbraucherinformation entwickelt sich in besonderer Weise dynamisch, da es politisch besetzt wird und unter intensiver Begleitung der Medien steht. Nach dem Umweltinformationsgesetz und den Informationsfreiheitsgesetzen hat der deutsche Gesetzgeber für den Bereich der Verbraucherinformation im Jahre 2008 mit dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) ein neues Kapitel aufgeschlagen und eine Spezialregelung geschaffen, die mit dem »Gesetz zur Änderung des Rechts auf Verbraucherinformation« nach zweijähriger Evaluation nun grundlegend geändert wurde. Ziel der Änderungen ist die Erleichterung der Auskunftserteilung an Verbraucher und Medien, wobei das VIG nunmehr über den Bereich der Lebensmittel hinaus auch für alle technischen Verbraucherprodukte im Sinne des Produktsicherheitsgesetzes gilt.

Darüber hinaus wurden außerhalb des VIG Spezialtatbestände geschaffen, die Behörden zur öffentlichen Berichterstattung über bestimmte Rechtsverstöße ausnahmslos und ohne Ermessensausübung verpflichten Doch damit ist die Entwicklung noch nicht an ihr Ende gelangt: Zukünftige Regelungsvorhaben wie die so genannte »Hygieneampel« bzw. das so genannte »Kontrollbarometer« bei Lebensmittelbetrieben – also eine Ampelfarben-Kennzeichnung der Hygienesituation aus behördlicher Sicht – sollen den amtlichen Kontrollstatus eines Unternehmens für Verbraucher »auf den ersten Blick« visualisieren.

Daneben flankieren Schnellwarnsysteme zu Produkten im Markt und amtliche, halbamtliche und private Internetportale den Wechsel von der klassischen Verwaltungstätigkeit per Verfügung hin zu einer »Verwaltung durch Information«.

All diese Entwicklungen und Neuregelungen werfen für alle am »Informationsdreieck« Beteiligten, d. h. Behörden, Wirtschaftsunternehmen und Verbraucher, eine Vielzahl von Fragen auf. Unternehmen der Wirtschaft ist an einem effektiven Schutz von Unternehmensinteressen gelegen, Behörden daran, rechtskonform zu handeln. Anfragende Dritte, z. B. Journalisten oder Interessenvertreter, wollen möglichst weitreichende Informationen über Unternehmen möglichst schnell erlangen.

Dieses Werk enthält eine vollständige Kommentierung des neuen VIG und des neu gestalteten § 40 LFGB sowie der einschlägigen unionsrechtlichen Vorgaben in der VO (EG) Nr. 178/2001 und der VO (EG) Nr. 882/2004. Zusätzlich finden sich die relevanten presserechtlichen Vorschriften und die bestehenden bzw. entstehenden Konzepte zur Veröffentlichung von Kontrollergebnissen der Lebensmittelüberwachung im Hygienebereich erläutert.