{"id":1489,"date":"2022-02-16T13:53:15","date_gmt":"2022-02-16T12:53:15","guid":{"rendered":"https:\/\/gpkh.eu\/newsletter-2022-4-alts-beschluesse-der-88-arbeitstagung\/"},"modified":"2022-02-16T13:53:15","modified_gmt":"2022-02-16T12:53:15","slug":"newsletter-2022-4-alts-beschluesse-der-88-arbeitstagung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/gpkh.eu\/en\/newsletter-2022-4-alts-beschluesse-der-88-arbeitstagung\/","title":{"rendered":"Newsletter 2022\/4 &#8211; ALTS-Beschl\u00fcsse der 88. Arbeitstagung"},"content":{"rendered":"<section class=\"wpb-content-wrapper\"><p>[vc_row row_bg=&#8221;gradient-bottom&#8221;][vc_column][dhsv_vc_header_content_page color_theme=&#8221;light&#8221; link=&#8221;url:https%3A%2F%2Fgpkh.eu%2Fnews%2F|title:Zur%C3%BCck&#8221;]<\/p>\n<h1>Newsletter 2022\/4 &#8211; ALTS-Beschl\u00fcsse der 88. Arbeitstagung<\/h1>\n<p>[\/dhsv_vc_header_content_page][\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column width=&#8221;2\/3&#8243;][vc_empty_space height=&#8221;55px&#8221;][vc_column_text]<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der Arbeitskreis der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft t\u00e4tigen Sachverst\u00e4ndigen (ALTS) hat in seiner 88. Sitzung am 07.12.2021 sieben neue Beschl\u00fcsse gefasst.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Insbesondere weisen wir auf die folgenden beiden Beschl\u00fcsse hin:<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><u>2021\/88\/05: LMIV \u2013 Kennzeichnung von Zutaten mit einem Klassennamen und der Wendung \u201ein ver\u00e4nderlichen Gewichtsanteilen\u201c<\/u><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Gem\u00e4\u00df Art. 18 Abs. 4 in Verbindung mit Anhang VII Teil A Nr. 4 der Verordnung (EU) Nr. 1169\/2011 (LMIV) k\u00f6nnen Obst, Gem\u00fcse oder Pilze, von denen keines nach seinem Gewichtsanteil deutlich dominiert und die mit potenziell ver\u00e4nderlichen Anteilen in einer Mischung als Zutat f\u00fcr ein Lebensmittel verwendet werden, im Zutatenverzeichnis unter der Bezeichnung \u201eObst\u201c, \u201eGem\u00fcse\u201c oder \u201ePilze\u201c zusammengefasst werden. Dem hat die Wendung \u201ein ver\u00e4nderlichen Gewichtsanteilen\u201c zu folgen. Unmittelbar danach sind die vorhandenen Obst-, Gem\u00fcse- oder Pilzsorten aufzuf\u00fchren. Die Mischung wird unter Ber\u00fccksichtigung der Gesamtheit der vorhandenen Obst-, Gem\u00fcse- und Pilzsorten in das Zutatenverzeichnis eingereiht. Ein Beispiel f\u00fcr ein solches Zutatenverzeichnis ist: <em>\u201eZutaten: \u2026., Obst in ver\u00e4nderlichen Gewichtsanteilen (Apfel, Ananas, Mango), \u2026<\/em>\u201c<em>.<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><em>\u00a0<\/em><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Diesbzgl. stellt sich die Frage, wann anzunehmen ist, dass keine Obst-, Gem\u00fcse- oder Pilzsorte in einer Mischung deutlich dominiert, damit von der Kennzeichnungserleichterung Gebrauch gemacht werden darf. In seinem Beschluss vertritt der ALTS die Ansicht, die Ausnahme greife, wenn die Abweichung des Sollgehalts f\u00fcr jede Zutat bei unter 10 % (absolut) liege. Der Sollgehalt stellt laut dem ALTS den gleichverteilten Anteil aller Bestandteile in der Mischung dar. Zum Beispiel w\u00fcrde der Sollgehalt demnach bei einer Mischung mit vier verschiedenen Obstsorten f\u00fcr jeden Bestandteil 25 % betragen. Nach Ansicht des ALTS darf im Falle von vier Obstsorten keine der verwendeten Sorten unter 15 % bzw. \u00fcber 35\u00a0% des Produktes liegen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><u>2021\/88\/10: Bezeichnung von (Pflanzen)-Extrakten, die zu mehreren Zwecken bei der Herstellung von Lebensmitteln verwendet werden k\u00f6nnen<\/u><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Pflanzenextrakte k\u00f6nnen f\u00fcr unterschiedliche Zwecke verwendet werden. Sie k\u00f6nnen in einem Lebensmittel z. B. als Zusatzstoffe im Sinne der Verordnung (EG) Nr.\u00a01333\/2008, Aromaextrakte\/Gew\u00fcrzextrakte, f\u00e4rbende Lebensmittel oder aus ern\u00e4hrungsphysiologischen Gr\u00fcnden eingesetzt werden.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Wie die Pflanzenextrakte zu bezeichnen sind, richtet sich nach Art. 17 LMIV. Danach wird ein Lebensmittel mit seiner rechtlich vorgeschriebenen Bezeichnung bezeichnet. Liegt eine solche nicht vor, so wird das Lebensmittel mit seiner verkehrs\u00fcblichen Bezeichnung oder, falls es keine verkehrs\u00fcbliche Bezeichnung gibt oder diese nicht verwendet wird, mit einer beschreibenden Bezeichnung bezeichnet. Eine \u201ebeschreibende Bezeichnung\u201c beschreibt das Lebensmittel und, falls erforderlich, seine Verwendung. Sie muss hinreichend genau sein, um es den Verbrauchern zu erm\u00f6glichen, die tats\u00e4chliche Art des Lebensmittels zu erkennen und es von anderen Erzeugnissen zu unterscheiden, mit denen es verwechselt werden k\u00f6nnte (vgl. Art. 2 Abs. 2 Buchst. p) LMIV). Die Regelung in Art. 17 LMIV ist gem. Art. 18 Abs. 2 LMIV auch f\u00fcr die Bezeichnung von Zutaten ma\u00dfgeblich.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der ALTS hat nun beschlossen, dass bei Verwendung einer beschreibenden Bezeichnung neben der Extraktbezeichnung auch eine Beschreibung des Verwendungszwecks erforderlich ist, sofern die Verwendung eines Extraktes nicht nur auf einen Verwendungszweck beschr\u00e4nkt ist. Dadurch solle es dem Verbraucher erm\u00f6glicht werden, die tats\u00e4chliche Art des Extrakts zu erkennen, und eine Verwechslung mit anderen Extrakten soll unterbunden werden. Als Beispiel f\u00fcr die Erforderlichkeit einer Erg\u00e4nzung des Verwendungszwecks nennt der ALTS Karottenextrakte, die sowohl als f\u00e4rbendes Lebensmittel als auch zu ern\u00e4hrungsphysiologischen Zwecken eingesetzt werden k\u00f6nnen. Der entsprechende Verwendungszweck sei in diesem Fall der Extraktbezeichnung hinzuzuf\u00fcgen.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Ansicht des ALTS ist insofern ein Novum, als f\u00fcr andere Zutaten eine Kenntlichmachung des Verwendungszwecks im Zutatenverzeichnis nicht erforderlich ist und die Zwecke f\u00fcr den Einsatz von Zutaten, die keine Extrakte sind, ebenfalls sehr unterschiedlich sein k\u00f6nnen. Eine Ausnahme bilden die Zusatzstoffe, f\u00fcr die die Angabe der Funktionsklasse ausdr\u00fccklich rechtlich vorgeschrieben ist.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Arbeitsgruppe \u201eFragen der Ern\u00e4hrung\u201c der Lebensmittelchemischen Gesellschaft hat bereits einen Leitfaden zur Beurteilung von Pflanzenextrakten in Lebensmitteln am Beispiel Sekund\u00e4rer Pflanzeninhaltsstoffe im Jahr 2005 ver\u00f6ffentlicht (<a href=\"https:\/\/www.gdch.de\/fileadmin\/downloads\/Netzwerk_und_Strukturen\/Fachgruppen\/Lebensmittelchemiker\/Arbeitsgruppen\/fde\/fde_leitfaden.pdf\">Link<\/a>). Dieser befasst sich unter anderem auch mit der Bezeichnung von Pflanzenextrakten in Lebensmitteln. Der Leitfaden wird derzeit \u00fcberarbeitet.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Wir weisen darauf hin, dass derzeit alle bisher ver\u00f6ffentlichten Beschl\u00fcsse auf ihre Aktualit\u00e4t gepr\u00fcft und gegebenenfalls \u00fcberarbeitet werden.<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Beschl\u00fcsse sind abrufbar unter: <a href=\"https:\/\/www.bvl.bund.de\/SharedDocs\/Downloads\/01_Lebensmittel\/ALS_ALTS\/ALTS_Beschluesse_88_Arbeitstagung_Dez_2021.pdf?__blob=publicationFile&amp;v=2\">hier klicken<\/a>.<\/p>\n<ul style=\"text-align: justify;\">\n<li><\/li>\n<\/ul>\n<p style=\"text-align: justify;\"><strong><u>Haftungsausschluss:<\/u><\/strong><strong> Obgleich dieser Informationsbrief sorgf\u00e4ltig erstellt wurde, kann keine Haftung f\u00fcr Fehler oder Auslassungen \u00fcbernommen werden. Dieser Informationsbrief stellt keinen anwaltlichen Rechtsrat dar und ersetzt keine auf den Einzelfall bezogene anwaltliche Beratung. Hierf\u00fcr stehen die Rechtsanw\u00e4lte unseres B\u00fcros zur Verf\u00fcgung.<\/strong><\/p>\n<p>[\/vc_column_text][vc_empty_space height=&#8221;15px&#8221;][vc_row_inner][vc_column_inner width=&#8221;2\/12&#8243;][\/vc_column_inner][vc_column_inner width=&#8221;10\/12&#8243;][\/vc_column_inner][\/vc_row_inner][vc_empty_space][\/vc_column][vc_column width=&#8221;1\/3&#8243;][vc_empty_space height=&#8221;55px&#8221; tablet_height=&#8221;Prof. Dr. Markus Grube, Rechtsanwalt, Gummersbach&#8221; mobile_height=&#8221;Prof. Dr. Markus Grube, Rechtsanwalt, Gummersbach&#8221;][vc_column_text]<strong>Newsletter vom:<\/strong><\/p>\n<p>16.02.2022<\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p><strong>Redaktion:<\/strong><\/p>\n<p>Dr. Christine Konnertz-H\u00e4u\u00dfler, LL.M.<\/p>\n<p>Anette Sage, LL.M.[\/vc_column_text][\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column][vc_empty_space height=&#8221;35px&#8221; mobile_height=&#8221;25px&#8221; tablet_height=&#8221;25px&#8221;][\/vc_column][\/vc_row][vc_row][vc_column][dhsv_vc_template_element template_id=&#8221;786&#8243;][\/vc_column][\/vc_row]<\/p>\n<\/section>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der Arbeitskreis der auf dem Gebiet der Lebensmittelhygiene und der Lebensmittel tierischer Herkunft t\u00e4tigen Sachverst\u00e4ndigen (ALTS) hat in seiner 88. 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